am 21. februar 2009 war ich als joker verkleidet im kulturtheater also dem ehem. gloria in regensburg zum elektrofasching zum wiederholten male eingeladen
hier ein video-mitschnitt
YouTube – Dr. Motte @ Gloria Kulturtheater Regensburg 21.02.09 – PART I
das neue motto sollte nicht heißen, wir lassen wg der “finanzkrise” viele milliarden euro verpuffen, sondern setzen sie sinnvoll und nachhaltig ein. denn mit der unterstützung maroder banken mit den vielen milliarden steuergeldern, setzt man der krise die krone auf und belastet die zukünftigen generationen erheblich. sinnvoller angelegt wären die steuermilliarden in der sanierung aller bildungstätten in deutschland und die förderung des gesammten bildungsbereiches ohne die ausbidlung von elite universitäten. bildung muß für alle unabhängig ihrer herkünft gefördert werden. ebenfalls muß die die grundlagenforschung und die vereinfachung der patentanmeldung in deutschland gefördert. das schafft einen nachhaltigen dauerhaften vorsprung gegenüber allen anderen ländern und schafft viele unternehmensgründungen. deutschland entwickelt produkte die weltweit wg. ihrer hohen qualität gefragt und beliebt sind. deswegen lieber die bildung fördern. das ist sinnvoll eingesetzes geld das eine positive wirkung für deutschland hat. da liegen potenziale brach frau merkel, herr steinmeier…
dr. motte sagt: “aus der krise lernen und als chance zur nachhaltigkeitswende für alle nutzen.”
Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD)
Top Floor, Narthang Building, Gangchen Kyishong, Dharamsala 176215, H.P., India,
phone/fax: +91 1892 223363 / 225874 / 229225, e-mail: office[@]tchrd.org, www.tchrd.org
20. April 2009
Das TCHRD fordert die Freilassung des schwerkranken Langzeithäftlings Jigme Gyatso
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Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie aus zuverlässiger Quelle erfuhr, ist Jigme Gyatso, ein 48jähriger tibetischer politischer Häftling aus Amdo Kershul, der eine Haftstrafe von 17 Jahren verbüßt, infolge der jahrelangen Folterungen und Mißhandlungen, die er seit 1996 im Gefängnis erlitt, in schlechtem Gesundheitszustand.
Das Zentrum ist äußerst besorgt über die fortgesetzte Inhaftierung von Jigme Gyatso und fordert die chinesische Regierung auf, ein Einsehen mit dem schwerkranken Mann zu haben und ihn unverzüglich aus medizinischen Gründen freizulassen. Jigme Gyatso ist im Gefängnis Chushul (chin. Quhui) unweit von Lhasa inhaftiert. Den Rest des Beitrags lesen »
Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD) Top Floor, Narthang Building, Gangchen Kyishong, Dharamsala 176215, H.P., India, phone/fax: +91 1892 223363 / 225874 / 229225, e-mail: office(@)tchrd.org, www.tchrd.org
21. April 2009
Harte Urteile gegen drei Tibeterinnen: Todesurteil, lebenslänglich, zehn Jahre Gefängnis
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Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) ist schockiert und entsetzt über die drastischen Strafen, die das Mittlere Volksgericht von Lhasa über drei Tibeterinnen verhängte.
Laut einer Meldung der offiziellen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua vom 21. April 2009 verurteilte das Mittlere Volksgericht von Lhasa „einen Mann“ [in Wirklichkeit handelt es sich hier um eine junge Frau] wegen Brandstiftung mit Todesfolge während der Ausschreitungen vom vergangenen Jahr in Lhasa zum Tode mit einem Vollstreckungsaufschub von zwei Jahren und zwei weitere Personen zu extrem langen Strafen.
Die 21jährige Penkyi aus dem Dorf Norbu, Gemeinde Dogra im Bezirk Sakya, Präfektur Shigatse (chin. Xigaze), TAR, wurde zum Tode mit zweijährigem Aufschub verurteilt, während die 23jährige Penkyi, aus dem Dorf Thantoe, Gemeinde Margkyang, Kreis Nyemo (chin. Nimo Xian), Bezirk Lhasa, TAR, zu lebenslänglichem Freiheitsentzug und die 20jährige Chime aus dem Bezirk Namling (chin. Nanmuli Xian), Präfektur Shigatse, TAR, zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt wurden. Sie werden beschuldigt, letztes Jahr bei den Unruhen ein Kleidergeschäft in Lhasa in Brand gesetzt zu haben, wobei sechs Menschen ums Leben gekommen seien.
Das TCHRD hegt schwere Zweifel daran, ob das Verfahren gemäß den internationalen Normen für einen fairen Prozeß abgewickelt wurde, wie es sich auch wegen der Behandlung der Angeklagten, die sich über ein Jahr in Gewahrsam befanden, ehe sie vor Gericht gestellt wurden, große Sorgen macht. Daß Gerichtsverhandlung und Verurteilung geheimgehalten wurden sowie die Tatsache, daß keine Informationen über die Angeklagten, ihre Aussagen, das Datum der Verhandlung und des Urteilsspruches zur Verfügung gestellt wurden, geben um so mehr Anlaß zur Sorge. Derartige Geheimverfahren werfen viele Zweifel im Hinblick auf die Fairneß und Transparenz des Verfahrens die Zuverlässigkeit und Unabhängigkeit der Rechtsprechung auf, was ja gerade die Grundlage für eine gerechte Urteilsfindung ist. Das Zentrum betont, daß das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren ein grundlegendes Menschenrecht ist und einen universell anwendbaren Grundsatz darstellt, der von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UDHR) anerkannt wird und einen Eckpfeiler des internationalen Menschenrechtssystems bildet.
Während die offizielle Xinhua beteuert, die Verfahren seien öffentlich und unter strenger Befolgung der Strafprozeßordnung der VR China von statten gegangen und den Angeklagten seien tibetische Dolmetscher beigestellt worden, wurde das Recht der Angeklagten auf Verteidigung durch einen Anwalt ihrer Wahl, ebenso wie bei früheren Fällen, in Anbetracht der politischen Natur des Prozesses von den Justizbehörden komplett ignoriert. Auf die Demonstrationen vom März 2008 hin wurden mehrere Anwälte in China mit dem Entzug ihrer Lizenzen bedroht, sollten sie die Verteidigung der tibetischen Häftlinge übernehmen.
Daß die Gerichtsverfahren dem Diktat der Politik folgen, läßt sich aus den von hohen Funktionären in der Vergangenheit gemachten Äußerungen entnehmen. Nach einer Reihe von Demonstrationen in Tibet im vergangenen Jahr rief Pema Trinley, der Vizegouverneur der TAR, zugleich der stellv. Sekretär des Ständigen Ausschusses für politische und gesetzliche Angelegenheiten der Kommunistischen Partei der TAR, am 2. April 2008 bei einer Sitzung in Lhasa die Justizorgane auf, schnell zu handeln und hart gegen die „Dalai Clique“ vorzugehen. Er fügte hinzu, daß im Einklang mit der Parteipolitik wirksame juristische Schritte unternommen werden müssen, damit das endgültige Urteil „politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Gewinn“ bringe, womit er die Festigung der sozialen und politischen Stabilität in der Region meinte. Im Februar dieses Jahres zitierte Xinhua den Vize-Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses der TAR mit der Aussage, die chinesischen Gerichte hätten wegen der Unruhen von 2008 insgesamt 76 Personen zu Strafen von drei Jahren Gefängnis bis zu lebenslänglichem Freiheitsentzug verurteilt. Den Unterlagen des TCHRD zufolge sind bislang ungefähr 235 Tibeter aus der TAR und den außerhalb davon liegenden tibetischen Gebieten durch Gerichte verschiedener Ebenen wegen ihrer Teilnahme an den Frühjahrsprotesten im letzten Jahr zu Gefängnisstrafen unterschiedlicher Länge verurteilt worden.
Das TCHRD betrachtet die Verurteilung von Penkyi mit einem aufgeschobenen Todesurteil, von Penkyi zu lebenslänglichem Freiheitsentzug und von Chime zu 10 Jahren Gefängnis als sehr willkürlich und summarisch, denn die Mindeststandards, die international für ein faires Verfahren maßgeblich sind, wurden nicht eingehalten. Das Zentrum bittet um die Intervention der internationalen Gemeinschaft und der zuständigen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen, damit den drei tibetischen Angeklagten Gerechtigkeit zuteil werde. Das Zentrum ist der Ansicht, daß die Behörden solche Gerichtsurteile als eine Taktik benutzen, um Tibeter einzuschüchtern, die es wagen sollten, sich gegen die Politik des Staates aufzulehnen.
Bilder der drei Verurteilten: http://www.tchrd.org/press/2009/pr20090421.html
Übersetzung: Adelheid Dönges, Revision: Angelika Mensching
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Der Zombie geht um in Europa
(Artur P. Schmidt)
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30165/1.html
Wie Zentralbanken und Banken als Statistik- und Bilanzfälscher agieren
Was Claudia Roth und Harald Neubauer gemeinsam haben
(Peter Mühlbauer)
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30162/1.html
Ebenso wie viele andere geriet ein privater Pensionsfonds für EU-Parlamentarier in eine Unterdeckung für zugesagte Leistungen. Nun soll der versprochene aber nicht erwirtschaftete Gewinn aus der Steuerkasse bezahlt werden…
